Mit 9 zu 0 Stim­men bei 2 Ent­hal­tun­gen bean­tragt die Kom­mis­sion für Ver­kehr und Fern­mel­de­we­sen des Stän­de­ra­tes, die Motion des EVP-Nationalrates Nik Gug­ger «Unter-16-Jährige wirk­sam vor por­no­gra­fi­schen Inhal­ten auf dem Inter­net schüt­zen. #banporn4kids#» anzu­neh­men.Die Motion beauf­tragt den Bun­des­rat, die Gesetze so anzu­pas­sen, dass ein­schlä­gige Anbie­ter tech­ni­sche Schutz­vor­keh­run­gen wie zum Bei­spiel eine Alter­si­den­ti­fi­ka­tion ein­bauen müs­sen.

Die Kom­mis­sion teilt die Ansicht Gug­gers, dass der Schutz der unter 16-Jährigen im Inter­net vor por­no­gra­fi­schen Inhal­ten ver­stärkt wer­den muss. Die übli­chen Warn­mel­dun­gen der Anbie­ten­den auf den ein­schlä­gi­gen Platt­for­men rei­chen aus Sicht der Kom­mis­si­ons­mehr­heit nicht aus. Die Kom­mis­sion ist daher der Mei­nung, dass das vor­ge­schla­gene Instru­ment geprüft wer­den soll, Platt­for­men allen­falls mit einer Netz­sperre zu bele­gen, wenn sie ihrer gesetz­li­chen Pflicht zum Kinder- und Jugend­schutz etwa durch wirk­same Alters­kon­trol­len nicht aus­rei­chend nach­kom­men. Die Kom­mis­sion will jedoch, dass auch andere tech­ni­sche Lösun­gen in Betracht gezo­gen wer­den sol­len.